www.Nachtschlacht.de

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Nachtschlacht.de

Die Störkampf- und Nachtschlachtgruppen der deutschen Luftwaffe 1942 - 1945

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand März 2008
 

1. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

1.1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag Dr. Christian Möller (im Folgenden „Verlag“) und dem Besteller gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verlages in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2. Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Angaben des Verlages zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Besteller und dem Verlag zustande. Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser AGB voraus. Eine gesonderte Auftragsbestätigung durch den Verlag erfolgt nicht. Bei Online-Bestellungen wird jedoch der Eingang der Bestellung per E-Mail bestätigt.

1.3. Sofern der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er seine Bestellung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der bestellten Ware ohne Angabe von Gründen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Mit der Bestellung gilt die Belehrung über das Widerrufsrecht als erfolgt. Nach Ausübung des Widerrufsrechts ist die Ware unverzüglich an den Verlag zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware soll ungebraucht und möglichst in Originalverpackung erfolgen. Ware, die in Schutzfolie eingeschweißt ausgeliefert wird, darf nicht geöffnet sein. Wenn die Schutzfolie geöffnet ist, kann die Ware vom Verlag nicht zurück genommen werden. Der Verlag trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die Ware bei Auslieferung an den Besteller beschädigt war oder die Bestellung durch den Verlag fehlerhaft bearbeitet worden ist. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikation des Bestellers angefertigt werden, insbesondere bei Anfertigung der Ware nach den individuellen Wünschen des Bestellers.

 2. Lieferung, Gefahrübergang

2.1. Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt die Lieferung für den Besteller versandkostenfrei. Für Lieferungen an Adressen außerhalb der Bundesrepubklik Deutschland trägt der Besteller die tatsächlichen Versandkosten. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt; in diesem Fall trägt der Verlag jedoch die zusätzlichen Versandkosten.

2.2. Die Angabe von Lieferfristen ist mangels gesonderter Vereinbarung unverbindlich. Fest vereinbarte Lieferfristen und -termine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Auslieferungslager verlassen hat, oder – wenn die Ware ohne Verschulden des Verlages nicht rechtzeitig abgesendet werden kann – die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

2.3. Im Falle des Lieferverzuges bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Bestellers unberührt, setzt aber voraus, dass der Verlag die Verzögerung zu vertreten hat. Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen des Verlages innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er nach Fristablauf wegen Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangt oder auf der Lieferung besteht.

2.4. Der Verlag behält sich vor, die bestellte Ware im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern; in diesem Fall wird der Verlag den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eine etwa bereits erbrachte Gegenleistung zurückerstatten.

2.5. Mit der Übergabe der bestellten Ware an den Besteller geht die Gefahr auf diesen über. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über, wenn dieser sich in Annahmeverzug befindet. Jedoch ist der Verlag verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.

3. Preise, Zahlung

3.1. Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben des Verlages im Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2. Der Kaufpreis ist sofort nach Bestellung der Ware ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig. Die Zahlung kann nur per Banküberweisung erfolgen. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen bei Bezahlung mit Kreditkarte oder per Auslandsüberweisung.

3.3. Der Besteller ist in Zahlungsverzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung der Ware leistet. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verlag zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

3.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verlag anerkannt sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenstand auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Bis zur vollständigen Begleichung aller im Zusammenhang mit der bestellten Ware gegen den Besteller gerichteten Zahlungsforderungen bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verlages. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verlag berechtigt, die bestellte Ware zurückzunehmen. Die Rücknahme bzw. Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes erfordert keinen Rücktritt durch den Verlag. In diesen Handlungen oder der Pfändung der bestellten Ware durch den Verlag liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verlag hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Der Verlag ist nach Rücknahme der bestellten Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

4.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller den Verlag unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit dieser Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verlag die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den dem Verlag entstandenen Ausfall.

5. Sach- und Rechtsmängel

5.1. Soweit nicht anderes ausdrücklich vereinbart ist, kennzeichnen die vom Verlag in Katalogen, Broschüren, Websites und sonstigen Veröffentlichungen publizierten Angaben in Text- oder Bildform (z.B. Beschreibungen, Abbildungen) die Beschaffenheit der vom Verlag gelieferten Waren abschließend. Die Angaben des Verlages stellen keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantie dar und entsprechen dem aktuellen Kenntnisstand des Verlages. Garantiezusagen bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen Bestätigung durch den Verlag. Für einen bestimmten Verwendungserfolg haftet der Verlag nicht.

5.2. Soweit ein vom Verlag zu vertretender Sach- und Rechtsmangel vorliegt, dessen Ursache bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gegeben war, haftet der Verlag nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.3. Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten, gerechnet ab Eingang der Ware beim Besteller; bei gebrauchten Waren in sechs Monaten.

5.4. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers nur dann in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen, wenn die Ansprüche des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche

6.1. Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Verlages oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und soweit der Verlag Garantien übernommen hat.

6.2. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht verjähren Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche in sechs Monaten. Die Schadensersatzpflicht des Verlages ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus übernommenen Garantien gehaftet wird.

6.3. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in Ziffern 6.1 und 6.2 vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Insoweit haftet der Verlag insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

6.4. Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welcher dieser an der Erfüllung des Vertrages hat.

6.5. Soweit die Haftung des Verlages ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbarer Recht

7.1. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Verlag und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) und den Regeln des Internationalen Privatrechts.

7.2. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz des Verlages.

7.3. Gerichtsstand ist, sofern der Besteller keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat, ebenfalls der Sitz des Verlages. Der Verlag ist auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

8. Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

9. Datenschutz

Die an den Verlag übermittelten persönlichen Daten werden ausschließlich innerhalb der Geschäftsbeziehungen gespeichert und genutzt.

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©2010 Verlag Dr. Christian Möller